BERLIN/GIEßEN Über die Gründung der AfD-Jugend in Gießen diskutiert heute der Bundestag. Die AfD-Fraktion hatte die Debatte für die Aktuelle Stunde angemeldet.
Direkt an den Bundestag richtet sich Suraj Mailitafi, Sprecher des Aktionsbündnis widersetzen:
“Ihr könnt euch aufregen und Antifaschismus beschimpfen. Aber es ist euer politisches Versagen, das unsere Aktionen notwendig macht. Die AfD gehört verboten. Sie hat kein Recht auf Kongresse und Parteitage. Gegenüber dem Faschismus gibt es keine Neutralität. Ihr schaut nicht mal nur tatenlos zu, ihr verteidigt die Faschisten noch, indem ihr unsere Aktionen kriminalisiert und behindert. Um damit noch zu rechtfertigen, dass ihr die Politik der AfD, die Grenzschließungen, Abschiebung in den Krieg und die Verachtung von Geflüchteten längst selbst übernommen habt.“
Das Bündnis widersetzen hat am 29.11. die größten antifaschistischen Blockaden in der Geschichte der Bundesrepublik organisiert. Über 15.000 Menschen beteiligten sich an den Aktionen zivilen Ungehorsams. Die Aktivist*innen haben trotz Diffamierung aus dem CDU geführten Innenministerium und massivem Polizeiaufgebot erfolgreich der faschistischen AfD-Jugend den Weg versperrt.
Noa Sander vom Aktionsbündnis widersetzen dazu: “Die Antwort auf das Versagen der Politik ist ziviler Ungehorsam. Die Botschaft vom letzten Wochenende ist klar. Wir sind viele und wir werden immer mehr, die sich den Faschist*innen in den Weg stellen! Eine Neugründung der AfD-Jugend war nur möglich, weil die Stadt Gießen und die Polizei sich entschieden haben, sie mit allen Mitteln möglich zu machen. Der Mut, die Kraft und die Solidarität mit der Tausende sich dem Faschismus widersetzten, ist was vom Wochenende in Erinnerung bleiben wird.“
widersetzen ist ein bundesweites antifaschistisches Aktionsbündnis, das Aktionen des massenhaften zivilen Ungehorsams organisiert. In Essen, Riesa & zuletzt Gießen hat widersetzen mit tausenden Teilnehmenden die die größten antifaschistischen Blockaden in der Geschichte der Bundesrepublik organisiert. Zu widersetzen gehören über 80 Lokalgruppen, Gewerkschaften, antirassistische und antifaschistische Initiativen und Organisationen, Klimabewegte, NGOs und viele mehr.